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Nutzungsbedingungen "TV NOW Standard" und "TV NOW PLUS"

1. Allgemeines

1.1 Anwendungsbereich

„TV NOW Standard“ und „TV NOW PLUS“ (zusammen auch „TV NOW“) sind Angebote der RTL interactive GmbH, Picassoplatz 1, 50679 Köln („RTL interactive“), für die Inhalte der TV-Sender RTL Television GmbH (für „RTL“, „NITRO“ und „RTLplus"), VOX Television GmbH, n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH, RTL DISNEY Fernsehen GmbH & Co.KG (SUPER RTL und TOGGO plus), alle geschäftsansässig Picassoplatz 1, 50679 Köln und RTL2 Fernsehen GmbH & Co.KG, Lil-Dagover-Ring 1, 82031 Grünwald ( „TV-Sender“).

Diese Nutzungsbedingungen finden für die Nutzung der Angebote „TV NOW Standard“ und „TV NOW PLUS“ Anwendung und regeln die von RTL interactive zu erbringenden Leistungen sowie die Befugnisse und Pflichten der Nutzer dieser Angebote („Nutzer“).

Ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen finden im Falle von „TV NOW PLUS“ die Allgemeinen Nutzungsbedingungen des jeweils vom Nutzer gewählten Payment-Dienstleisters Anwendung.

1.2 "TV NOW Standard" Angebot

Das Angebot „TV NOW Standard“ bündelt die Mediatheken der TV-Sender und stellt für die Nutzer kostenfreie, werbefinanzierte Video on Demand Inhalte aus den Programmen der TV-Sender für in der Regel 7 bis 30 Tage nach deren TV-Ausstrahlung zum Abruf zur Verfügung.

„TV NOW Standard“ ist ein Angebot für die Endgeräte PC und MAC. Die technischen Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von „TV NOW Standard“ sind in Ziffer 4 „Systemvoraussetzungen“ aufgeführt.

Weitere Einzelheiten zu dem Angebot „TV NOW Standard“ sowie seinen jeweils aktuellen Inhalten und Funktionalitäten sind auf der Webseite aufgeführt.

1.3 "TV NOW PLUS" Angebot

Das Angebot „TV NOW PLUS“ bündelt die Mediatheken der TV-Sender und deren TV Live-Streams und stellt diese den Nutzern, ggf. nach Ablauf einer kostenlosen Einführungsphase, gegen Zahlung eines monatlichen technischen Zugangsentgelts zum Abruf zur Verfügung. Von dem monatlichen technischen Zugangsentgelt nicht erfasst sind Kosten, die dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung von „TV NOW PLUS“ aufgrund von Leistungen Dritter entstehen, d.h. insbesondere Kosten für die Nutzung von Endgeräten und die Internetverbindungen. Diese Kosten sind vom Nutzer selbst zu tragen.

„TV NOW PLUS“ ist ein Angebot für die Endgeräte PC und MAC und darüber hinaus u.a. als Tablet sowie als Phone App, jeweils für iOS und Android Endgeräte, verfügbar. Die technischen Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von „TV NOW PLUS“ sind in Ziffer 4 „Systemvoraussetzungen“ aufgeführt.

Die Einzelheiten zum kostenpflichtigen Erwerb des Angebots „TV NOW PLUS“ sind in Ziffer 3 „Vertrag „TV NOW PLUS““ aufgeführt.

Darüber hinaus sind weitere Einzelheiten zu dem Angebot „TV NOW Standard“ sowie seinen jeweils aktuellen Inhalten und Funktionalitäten auf der Webseite und innerhalb der Apps aufgeführt.

1.4 Hotline

Falls Sie Fragen zu unserem Angebot haben oder weitere Informationen erhalten möchten, können Sie sich gerne an unsere Hotline unter +49(0)221-456-62999 wenden.

2. Registrierung

2.1 Erfordernis

Eine Nutzung des Angebots „TV NOW PLUS“ ist erst nach Registrierung sowie Abschluss eines entsprechenden Vertrages möglich. Die Einzelheiten zum Vertragsschluss sind in Ziffer 3 geregelt.

2.2 Angaben des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Angaben im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäß zu machen. RTL interactive ist berechtigt, einzelne Registrierungen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2.3 Kommunikation

Registrierte Nutzer erhalten bei Änderungen, zur Bestätigung, zur Erinnerung (z.B. als Service bei neuen Folgen von Serien-Staffeln) oder bei wichtigen Informationen zum Nutzerkonto im Bedarfsfall E-Mails an die hinterlegte E-Mail Adresse oder sog. Push Notifikationen. Der Zusendung von E-Mails und Push Notifikationen zu Programminformationen kann jederzeit über die Profileinstellungen widersprochen werden. Zusendungen erfolgen nur an E-Mail Adressen, die im Rahmen des Registrierungsprozesses vom Nutzer bestätigt wurden.

3. Vertrag "TV NOW PLUS"

3.1 Vertragsschluss

Mit Abschluss der Registrierung (einschließlich des E-Mail Validierungsprozesses) und dem Anklicken der „Kaufen“ Schaltfläche macht der Nutzer RTL interactive ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages über den Erwerb eines „TV NOW PLUS“ Abonnements. RTL interactive kann dieses Angebot durch Übersendung einer E-Mail an die vom Nutzer im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail Adresse annehmen. RTL interactive übersendet dem Nutzer in dem Fall eine Bestätigung des abgeschlossenen Vertrages einschließlich der relevanten Informationen sowie einer entsprechenden Rechnung.

3.2 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von einem Monat. Danach verlängert er sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn er nicht gekündigt wird. Eine Kündigung ist jederzeit mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf des jeweiligen Vertragsmonats möglich. Die Kündigung kann schriftlich oder per E-Mail sowie über das Nutzerkonto erfolgen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

3.3 Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die RTL interactive GmbH, Picassoplatz 1, 50679 Köln, Fax: 0221-456-6-9999, E-Mail: [email protected] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

3.4 Preisanpassung

RTL interactive behält sich vor, den Preis für das monatliche technische Zugangsentgelt anzupassen. RTL interactive wird die Nutzer über eine geplante Anpassung mindestens 8 Wochen im Voraus per E-Mail an die hinterlegte E-Mail Adresse informieren. Sofern der Nutzer den Vertrag nicht rechtzeitig vor dem ihm mitgeteilten Termin der Preisanpassung kündigt, gilt der mitgeteilte angepasste Preis ab diesem Zeitpunkt als vereinbart.

3.5 SEPA Basismandat

Wählt der Nutzer Lastschrift als Bezahlmethode, so erteilt er hiermit der RTL interactive ein SEPA Basismandat. Der Einzug der Lastschrift erfolgt einen Tag nach dem Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf einen Tag verkürzt. Der Nutzer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Sämtliche Kosten, die aus einer Nichteinlösung oder einer Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Nutzers, es sei denn, die Nichteinlösung oder die Rückbuchung wurde durch RTL interactive verursacht.

4. Technische Voraussetzungen

Eine Nutzung von „TV NOW“ kann durch RTL interactive nur gewährleistet werden, sofern das vom Nutzer eingesetzte System die nachfolgenden Voraussetzungen erfüllt:

Web:

  • X86-kompatibler Prozessor mit mindestens 2,33 GHz oder Intel® Atom ™ mit mindestens 1,6 GHz für Netbooks
  • Windows 7 (32 Bit und 64 Bit), Windows 8.x (32 Bit und 64 Bit), Windows 10
  • Intel Core™ Duo-Prozessor mit mindestens 1,83 GHz
  • Mac OS X Version 10.9 oder höher
  • Internet Explorer 11.0 und höher, Mozilla Firefox 40 und höher, Microsoft Edge, Google Chrome oder Safari in aktueller Version
  • 512 MB RAM (1 GB für Netbooks empfohlen), 128 MB Grafikspeicher
  • Internetverbindung mit mindestens 768 kbit/s Downstream
  • JavaScript muss aktiviert sein
  • Cookies müssen aktiviert sein
  • Evtl. vorhandene Personal Firewall muss korrekt konfiguriert sein

Mobile:

  • iOS 8 und höher (Phone und Tablet); Android 4.4 und höher (Phone und Tablet)
  • Internetverbindung im WLAN oder im mobilen Netzwerk

[VOD-79] TV NOW | AGB einpflegen - JIRA for RTL interactive

Sofern das vom Nutzer eingesetzte Endgerät oder System die vorgenannten Voraussetzungen nicht erfüllt, ist eine Nutzung von TV NOW unter Umständen nicht oder nur eingeschränkt möglich. Eine Rückerstattung des technischen Zugangsentgelts erfolgt in diesen Fällen nicht.


5. Rechte und Pflichten der Kunden

5.1 Nutzungsrechte und Nutzungsbeschränkungen

Der Nutzer ist berechtigt, sich auf bis zu fünf unterschiedlichen mobilen Endgeräten zu registrieren. Sämtliche Videofiles und TV Live-Streams sind mit einem Digital Rights Management („DRM“) versehen, welches die Anzahl an zeitgleichen Streams limitiert und weitere Nutzungsbeschränkungen (z.B. territial, zeitlich) vorsehen kann. Der Nutzer ist verpflichtet, das DRM nicht zu verändern, zu entfernen oder zu umgehen. Weitere Informationen zum DRM sind unter „Verwaltung digitaler Rechte“ abrufbar. 

Der Nutzer ist zur Nutzung von „TV NOW“ ausschließlich im privaten Bereich berechtigt und darf die dort angebotenen Inhalte nur zu persönlichen und nicht-gewerblichen Zwecken verwenden. Eine öffentliche Aufführung – gleich welcher Art – ist nicht gestattet. Die Videofiles und TV Live-Streams sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne Zustimmung von RTL interactive und den TV-Sendern weder vervielfältigt noch bearbeitet oder an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, das Vertragsverhältnis auf andere natürliche und/oder juristische Personen zu übertragen oder diesen nicht die Nutzung seines Zugangs zu gestatten oder zu ermöglichen. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten, inkl. des Passwortes, verantwortlich.

5.2 Verbreitungsverbot

Der Nutzer ist verpflichtet, die in „TV NOW“ enthaltenen Videofiles und TV Live-Streams nicht zu kopieren, an Dritte weiterzugeben und insbesondere in Filesharing-Netzwerken einzustellen oder auf sonstige Weise öffentlich anzubieten oder öffentlich zugänglich zu machen, insbesondere nicht über Webseiten, Blogs, Videoportale o.ä.

Unabhängig davon ist das Teilen von Links über Social Media (z.B. Facebook oder Twitter) über die hierfür im Rahmen von „TV NOW“ bereitgestellten Funktionen gestattet.

5.3 Jugendschutz

Der Nutzer ist verpflichtet, Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte aus „TV NOW“ vorzuführen oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.

RTL interactive ist der Bund-Länder-Initiative „Sicher online gehen“ angeschlossen und nutzt das vom Bundesministerium unterstützte Mittel zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor ungeeigneten und unzulässigen Internetinhalten für ihre Angebote. Inhalte, die für Kinder und/oder Jugendliche unterschiedlicher Altersstufen nicht geeignet sind, sind mit technischen Alterskennzeichnungen versehen, wodurch die Voraussetzungen für einen sinnvollen Einsatz eines von den zuständigen Behörden anerkannten Jugendschutzprogramms geschaffen werden.

5.4 Sperrung des Nutzers

RTL interactive behält sich das Recht vor, Nutzer im Falle von Verstößen gegen die in Ziffern 5.1 und 5.2 aufgeführten Regelungen mit sofortiger Wirkung für die Nutzung von „TV NOW“ zu sperren. Gleiches gilt im Falle von Zahlungsverzug. Bereits entrichtete Entgelte verfallen in diesem Fall und werden nicht zurückerstattet.

6. Verfügbarkeit und Haftung

6.1 Verfügbarkeit

RTL interactive übernimmt keine Garantie und Gewähr dafür, dass TV NOW den Anforderungen der Nutzer entspricht, unterbrechungsfrei, sicher oder fehlerfrei ist.

RTL interactive behält sich das Recht vor, einzelne Videofiles – insbesondere aus rechtlichen Gründen – jederzeit aus „TV NOW“ zu entfernen und/oder im TV Live-Stream zu schwärzen oder durch andere Inhalte zu ersetzen.

6.2 Haftung

RTL interactive und die TV-Sender haften für Schäden im Falle einer schuldhaften Verletzung des Lebens, der Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen vorsätzlicher oder grob fährlässiger Handlungen nach den gesetzlichen Vorschriften.

Die Haftung von RTL interactive und der TV-Sender für Schäden, die aufgrund leichter Fahrlässigkeit verursacht wurden, ist auf wesentliche Vertragspflichten, d.h. solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht, deren Nichterfüllung den Vertragszweck gefährden würde und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut, beschränkt.

7. Datenschutz

RTL interactive verpflichtet sich zur Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz. Eine Weitergabe der Nutzerdaten erfolgt ohne weitere Zustimmung des Nutzers nur an den gewählten Payment-Dienstleister zur Validierung sowie zur Durchführung der jeweiligen Zahlungen. Es wird auf die Datenschutzbestimmungen verwiesen.

8. Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer in geeigneter Weise mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung, behalten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen solange Gültigkeit, bis das jeweilige Vertragsverhältnis endet. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Mitteilung, werden ab diesem Zeitpunkt die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen wirksam und sind von diesem Zeitpunkt an maßgeblich für die Vertragsbeziehung.

9. Ergänzende Anwendbarkeit von Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die jeweiligen Allgemeinen Nutzungsbedingungen des vom Nutzer gewählten Payment-Dienstleisters finden ergänzende Anwendung zu den hier getroffenen Regelungen.

10. Sonstige Bestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN Kaufrecht.

Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken.

Stand: 1. Juni 2016

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